Vorlage - 1654/15

Betreff: Abfallwirtschaft;
hier: Abfallwirtschaftskonzept 2008 - 2012 (Entwurf)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss SRB Vorberatung
11.12.2007 
8. Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
12.12.2007 
12. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
16.01.2008 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
27.02.2008 
15. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.             Das Abfallwirtschaftskonzept 2008 –2012 (Entwurf) wird nach Beratung und

Einarbeitung gewünschter Änderungen der Träger öffentlicher Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2008 –2012 beschlossen.

 

2.      Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren

          fortzuschreiben.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Nach § 5 Abs. 1 des Nds. Abfallgesetzes (NAbfG) in der Fassung vom 14 . Juli 2003  (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 5.11.2004 (Nds. GVBl. S. 417), haben die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger für ihr Gebiet ein Abfallwirtschaftskonzept aufzustellen.

 

Dieser Pflicht ist die Stadt Salzgitter bisher mit der Aufstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 1998 – 2002 und der Fortschreibung für die Jahre 2003 – 2007 nachgekommen.

Nunmehr wird die Fortschreibung für die Jahre 2008 – 2012 (Entwurf) vorgelegt.

 

Die bisher im Werksausschuss und Rat getroffenen Beschlüsse sind als Grundlage für die Formulierung der Zielvorstellungen und das Maßnahmenkonzept für die folgenden Jahre herangezogen worden.

Die Datenlage basiert auf den Zahlen des Jahres 2006, während für die Abfallmengenprognosen die Anlieferungsmengen bis August 2007 berücksichtigt wurden.

 

 

 

Gegenüber dem Konzept von 2003 –2007 sind folgende Änderungen aufzuführen:

 

Die Fortschreibung ist gestrafft und kommt nun mit rund 20 Seiten weniger aus.

Insbesondere gekürzt wurde der Abschnitt „Rechtliche Rahmenbedingungen“, da er im Leitfaden für die Aufstellung von Abfallwirtschaftskonzepten der örE in Niedersachsen (03.2006) nicht enthalten ist.

 

Die gesamte Gliederung des AWK wurde den Empfehlungen des Leitfadens angepasst, ohne auf Eigenständigkeit, z.B. andere Kapitelnamen, zu verzichten.

 

Das Kapitel „Bestandsaufnahme“ wurde neu und verständlicher gegliedert. Die vorherigen Kapitel „Controlling und Qualitätsmanagement“ sowie „Dienstleistungsspektrum und Service“ werden nun unter Punkt 2.3, Städtischer Regiebetrieb, angesiedelt. Die Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit wird unter Punkt 2.5 ,Abfallvermeidung, abgehandelt.

 

Unter Punkt 2.2.5 wird neu auf verfügbare Kapazitäten zur Abfallverwertung und Abfallverbrennung außerhalb des Einzugsgebietes eingegangen.

 

Hinzugekommen ist unter Punkt 2.6.4 die Erfassung und Verwertung im Rahmen des ElektroG sowie die Tabelle 14 mit Aussagen zu den auf der Abfallentsorgungsanlage Diebesstieg sortierten und umgeschlagenen Abfall- und Wertstoffmengen aus dem Gewerbe.

 

Neu eingefügt ist unter Punkt 2.7, Erfassung von Schadstoffen und schadstoffhaltigen Kleinmengen, ein Abschnitt zu den verbotswirdrig lagenden Abfällen gemäß § 10 NabfG und § 15 KrW-/AbfG.

 

Inhaltlich hinzugekommen ist das Kapitel 6 zur nachhaltigen Abfallwirtschaft.

 

Das Tabellen- und Abbildungsverzeichnis wurde lesbarer gestaltet.

 

Das Abfallwirtschaftskonzept  hat in Bezug auf die Abfälle, die der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger zu entsorgen hat, die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung mindestens für einen Zeitraum von fünf Jahren im Voraus zu enthalten.

 

Das Abfallwirtschaftskonzept ist regelmäßig fortzuschreiben. Daneben werden die politischen Entscheidungsträger laufend über umgesetzte Maßnahmen sowie Änderungen aufgrund technischer, wirtschaftlicher oder rechtlicher Entwicklungen in den Fachausschüssen informiert.

 

Das Abfallwirtschaftskonzept dient dem Städtischen Regiebetrieb als Handlungsrahmen zur Gestaltung der Abfallwirtschaft in Salzgitter. Der Städtische Regiebetrieb wird beauftragt, die angeführten Maßnahmen zur Erreichung der Ziele umzusetzen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1. EinführungEntwurf2007 (37 KB) PDF-Dokument (12 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2.BestandsaufnahmeEntwurf2007 (582 KB) PDF-Dokument (183 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 3.Soll-Ist-VergleichEntwurf2007 (51 KB) PDF-Dokument (15 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 4.Zukünftige EntwicklungEntwurf2007 (197 KB) PDF-Dokument (37 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 5.1 MaßnahmenplanzurUmsetzungEntwurf2007 (42 KB) PDF-Dokument (13 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich 5. Konzept für die Jahre 2008-2012Entwurf2007 (31 KB) PDF-Dokument (12 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich 6. Auf dem Weg in die nachhaltige AbfallwirtschaftEntwurf2007 (56 KB) PDF-Dokument (38 KB)    
Anlage 8 8 öffentlich AWKEntwurf2007 (47 KB) PDF-Dokument (21 KB)