Vorlage - 1684/15

Betreff: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügungen zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit in der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:53 - Gesundheitsamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Information
21.11.2007 
6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Information
Rat der Stadt Salzgitter Information
28.11.2007 
12. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:

Mitteilung:  

Die in den Anlagen 1 und 2  beigefügten Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügungen zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit sind am 03. und 06.  September 2007  wg. Gefahr im Verzug als Eilentscheidungen erlassen worden.

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

Begründung

 

Das Auftreten der Blauzungenkrankheit  im Landkreis Peine, Ortsteil Duttenstedt,            machte die Anordnung von Schutzmaßnahmen durch die Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung vom 03.09.2007 (Anlage 1) als Eilentscheidung für den nördlichen Stadtbereich erforderlich.

 

Ein weiterer Ausbruch der Krankheit in der Gemeinde Holle im Landkreis Hildesheim führte am 06.09.2007 zur Ausweitung der  Schutzmaßnahmen auf das gesamte Stadtgebiet (Anlage 2).  Durch die  Maßnahmen soll eine Verbreitung der Blauzungenkrankheit auf Rinder, Schafe und Ziegen in  hiesigen  Beständen verhindert werden.

 

Gem. § 55 Abs. 2 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG)  erlassen die Gemeinden die Verordnungen nach den für Satzungen geltenden Vorschriften. Bei Gefahr im Verzuge, wie in der Tierseuchenbekämpfung,  ordnen die Hauptverwaltungsbeamten die Allgemeinverfügungen als Eilentscheidungen an.

 

Hiervon ist der Rat zu unterrichten.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1:

 

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung

zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit in der Stadt Salzgitter

 

Anlage 2:

 

Erste Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zur Änderung der tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung vom 03.09.2007 zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit in der Stadt Salzgitter

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (37 KB) PDF-Dokument (15 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 (33 KB) PDF-Dokument (11 KB)