Vorlage - 1834/15

Betreff: Sportförderung; Verträge mit dem Kreissportbund und den Sportvereinen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
04.12.2007 
12. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses      
Finanzausschuss Vorberatung
13.12.2007 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
19.12.2007 
13. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadt schließt mit dem Kreissportbund Salzgitter eine Vereinbarung zur Förderung des Sports in Salzgitter (Anlage 1).

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, mit jedem Verein, der eine eigene Sportanlage unterhält, die nach den Richtlinien der Stadt Salzgitter zur Förderung des Sports –Sportförderrichtlinien- bezuschusst werden kann, einen Vertrag zu schließen (Anlage 2).

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Kreissportbund einen Vertrag über die Förderung und Zusammenarbeit zu schließen (Anlage 3).

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die mit dem Kreissportbund (KSB) und denjenigen Vereinen, die eine eigene Sportanlage unterhalten, geschlossenen Verträge und Vereinbarungen zur Sportförderung laufen mit Ablauf des 31.12.2007 aus.

Die Verwaltung hat ein Konzept für die weitere Sportförderung entwickelt, dass dem  KSB, seinen Fachverbänden sowie den 10 größten Sportvereinen zur Stellungnahme und allen Ratsfraktionen zur Kenntnis übersandt worden ist. Darüber hinaus fand am 10.10.2007 unter Leitung des Oberbürgermeisters eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.

Nachdem der KSB alle seine Mitglieder über dieses Konzept informiert und deren Stellungnahmen eingeholt hat, fand ein abschließendes Gespräch mit dem Vorstand des KSB statt. Der KSB trägt das in dieser Vorlage vorgelegte Konzept im Grundsatz, hat nur den Wunsch geäußert, dass die in Anlage 4 aufgeführte Verteilung der Mittel verändert werden sollte. Der KSB schlägt vor, die Mittel für Investitionen um 25.000 € zu reduzieren und diese bei den Zuschüssen für die laufende Unterhaltung aufzustocken. Da die Mittel gegenseitig deckungsfähig sind, ist eine abschließende Einigung zum Abschluss der Verträge nicht erforderlich. Verwaltungsseitig wird jedoch der anliegende Vorschlag favorisiert. Eine Entscheidung muss bei der erforderlichen Änderung der Sportförderrichtlinien getroffen werden. Diese wird zwischen dem KSB und der SFS verhandelt.

 

Im Wesentlichen gibt es folgende Änderungen bzw. Ergänzungen zu den bislang geltenden Vereinbarungen und Verträgen:

1.      Neben den bislang vertraglich gesicherten Zuschüssen für die laufende Unterhaltung und den Betrieb vereinseigener Sportanlagen, dem Zuschuss für Miet- und Personalkosten der KSB-Geschäftsstelle und den Zuschüssen für Generalinstandsetzungen sollen auch die Zuschüsse für den Bau und die Erweiterung von Sportanlagen und die Zuschüsse für den Sportbetrieb künftig vertraglich gesichert werden, um den Vereinen auch in diesen Bereichen Planungssicherheit zu geben.

2.      Die Beträge für die einzelnen Zuschussarten sind gegenseitig deckungsfähig (Anlage 4).

3.      Zur Vertragsdauer wird eine einjährige Kündigungsfrist zum Jahresende vorgeschlagen, um den Zuwendungsempfängern Planungssicherheit mindestens für das folgende Jahr zu geben. Die erstmalige Kündigungsmöglichkeit zum 31. Dezember 2011 ermöglicht eine Beendigung dieser Regelung zum Ende der Wahlperiode.

 

Unter Berücksichtigung der kinder- und jugendfreundlichen Senkung der Hallennutzungsentgelte um ca. 28.000 € und einer Erhöhung der direkten Sportförderung um 45.000 € ergibt sich somit eine Verbesserung der Sportförderung um 73.000 € gegenüber 2007.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Vereinbarung; Mustervertrag lfd Unth.; Vertrag KSB; Schaubild

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich SportförderungAnlage 1 Vereinbarung (30 KB) PDF-Dokument (4 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich SportförderungAnlage 2 Mustervertrag lfd Unth (50 KB) PDF-Dokument (9 KB)    
Anlage 5 3 öffentlich SportförderungAnlage 3 Vertrag KSB (36 KB) PDF-Dokument (10 KB)    
Anlage 6 4 öffentlich SportförderungAnlage 4 Schaubild (38 KB) PDF-Dokument (13 KB)