Vorlage - 1953/15

Betreff: zur Beschlussvorlage Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertagesstätten
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter nachrichtlich
28.11.2007 
12. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ergänzungsantrag 1771/15, Ziffer 3. wird ersetzt durch:

 

3.   Die Verwaltung wird beauftragt, einen Stufenplan zur weiteren Reduzierung der

Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Kindertagespflege (Krippe bis Hort, Tagespflege) zu erarbeiten und die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Beginnend mit dem Kindergartenjahr ab 01.08.2008 ist es Ziel, dass kurz bis mittelfristig alle Elternbeiträge für Eltern/Alleinerziehende mit 1. Wohnsitz in Salzgitter auf Null gesetzt werden.

 

Im Rahmen des Stufenplans ist es vorrangiges Ziel, analog des bereits beitragsfreien dritten Kindergartenjahres die Beitragsfreiheit ab 01.08.2008 auf das 2. und 1. Kindergartenjahr auszudehnen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit der Beitragsfreiheit bis auf Null soll insbesondere eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie ein Beitrag zur bildungspolitischen Chancengleichheit erreicht werden.

 

Im Rahmen des Stufenplans sollen u.a. die finanziellen Auswirkungen dargestellt werden, insbesondere das ausfallende Beitragsaufkommen, die Betriebs- u. Sachkosten und die notwendigen zusätzlichen Investitionsmaßnahmen. Dabei sollten Hochrechnungen angestellt werden, mit welchem zusätzlichen Bedarf an Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen und Tagesmüttern bei Beitragsfreiheit zu rechnen ist; auch unter Berücksichtigung des Rechtsanspruchs für Krippenplätze ab 2013.