Vorlage - 1978/15

Betreff: Kinder- und Jugendförderung in Vereinen, Verbänden und Institutionen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
13.12.2007 
9. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
13.12.2007 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
19.12.2007 
13. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in Vereinen, Verbänden und Institutionen werden 100.000 € zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Deckung wird über den Ansatz „Kinder- und Jugendförderung in den Sportvereinen“ sichergestellt.

 

  1. Die Auszahlung der 100.000,- € erfolgt im Jahr 2007 mit 6,50 € je aktivem Mitglied unter 18 Jahren in den Vereinen, Verbänden und Institutionen. Ein Nachweis über die Zuwendungen ist bis zum 01.09.2008 vorzulegen.

 

  1. Die nicht abgerufenen Haushaltsmittel von maximal 10.000,- € sind in das Haushaltsjahr 2008 zu überführen.
Sachverhalt:

 

Sachverhalt:

 

Erstmals im Haushaltsplan 2007 wurde ein Ansatz für die Kinder- und Jugendförderung in den Sportvereinen i.H.v. 100.000,- € ausgewiesen und vom Rat beschlossen.

 

Nach den Fraktionsgesprächen war mehrheitlich jedoch die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in allen Vereinen, Verbänden und Institutionen gewollt.

 

Durch diese Beschlussempfehlung soll zum einen der ursprünglichen Absicht des Rates Rechnung getragen werden. Zum anderen soll der 3. Baustein der von mir entwickelten Gesamtkonzeption zur künftigen Sportförderung umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang verweise ich auf meine Beschlussempfehlungen zur vertraglichen Absicherung der Sportförderung ab 01.01.2008 (Vorlage Nr. 1834/15) und zur kinder- und familienfreundlichen Absenkung der Hallennutzungsentgelte (Vorlage Nr. 1808/15).

 

Für einen sachgerechten und nachhaltigen Einsatz dieser Sonderfördermittel i.H.v. 100.000,- € für die Kinder- und Jugendarbeit in allen Bereichen ist von mir ein Richtlinienentwurf erarbeitet worden (siehe Anlage). Die darin vorgeschlagenen Fördermöglichkeiten und ihre praktische Anwendung sind am 10.10.2007 unter meiner Leitung mit den Vereinen, Verbänden und Institutionen Salzgitters, die sich in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren, umfangreich diskutiert und bewertet worden.

Die eingegangenen Anmerkungen sowie weiterführende Gespräche innerhalb der Verwaltung haben dazu geführt, dass die neuen Vorstellungen aus arbeitsökonomischen Gründen in die bestehenden Richtlinien zur Kinder- und Jugendförderung eingearbeitet werden und eine neue gemeinsame Richtlinie erstellt wird.

Diese Richtlinie wird dann erneut den entsprechenden Dachorganisationen vorgestellt werden. Voraussichtlich im März 2008 kann dem Rat die neue Richtlinie zur Entscheidung vorgelegt werden.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Auszahlung der 100.000,- € anhand der neu entwickelten Richtlinie nicht sachgemäß, da die förderfähigen Kriterien überwiegend zukunftsorientiert entwickelt worden sind und daher rückwirkend nur vereinzelt greifen und dadurch zu nicht vertretbaren Ungerechtigkeiten führen würden.

Die Dachorganisationen der bereits am 10.10.2007 vertretenen Vereine, Verbände und Institutionen Salzgitters, die sich in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren, diskutierten am 30.11.2007 erneut unter meiner Leitung die Auszahlungsmöglichkeiten und bewerteten diese.

Die betroffenen Dachorganisationen haben sich einstimmig für eine einmalige Verteilung der Fördermittel pro Kopf für das Jahr 2007 ausgesprochen. Die Vertreter des Kreissportbundes haben aber darauf hingewiesen, dass laut Haushaltsplan 2007 diese „Sportfördermittel“ nur für die Sportvereine vorgesehen wären. Dies trifft formal gesehen zu. Gleichwohl halte ich die jetzt vorgeschlagene Vorgehensweise mit Blick auf die Gesamtkonzeption zur Sportförderung für angemessen und richtig, zumal die Sportvereine von diesen „Sonderfördermitteln“ zu einem großen Anteil partizipieren werden. Dem Ziel der besonderen Förderung von Kindern und Jugendlichen in Vereinen wird über den von den Vereinen bis zum 01.09.2008 zu erbringenden Nachweis über den zielgerichteten Einsatz der Fördermittel für Kinder und Jugendliche Rechnung getragen. Hierbei können Maßnahmen aus 2007 oder geplante Maßnahmen aus 2008 geltend gemacht werden.

Die einmalige Verteilung anhand der Mitgliederzahlen der Kinder und Jugendlichen ist daher nur für das Jahr 2007 wegen der fortgeschrittenen Zeit und der noch zu beschließenden neuen Richtlinie als zweckmäßig und zielgerecht anzusehen.

 

Als Auszahlungsbetrag sind 6,50 € pro Mitglied unter 18 Jahren vorgesehen. Das führt zum jetzigen Stand der Meldungen der Mitgliederzahlen zu einer Gesamtauszahlungssumme von ca. 90.000,- €.

Der Restbetrag von bis zu 10.000,- € wird als Rückstellung in das neue Haushaltsjahr auf das Produkt 362 Jugendarbeit des Fachdienstes Kinder, Jugend und Familie übertragen. In diesem Produkt stehen auch die für das Jahr 2008 vorgesehenen Mittel für die Abwicklung der neuen Förderrichtlinie zur Verfügung.

Begründet ist diese Übertragung darin, dass der ermittelte Finanzbedarf für die neuen Richtlinien der Kinder- und Jugendförderung auf Hochrechnungen beruht, die durchaus auch etwas abweichen können. Mit den zusätzlichen Mitteln werden sich im kommenden Jahr alle berechtigten Anträge fördern lassen und es muss keine Maßnahme abgelehnt werden.

 

 

Anlage:

Anlage:

Richtlinienentwurf Stand 10.10.2007

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich KiJu Richtlinien (76 KB) PDF-Dokument (23 KB)